Instagram-Video: Babler wendet sich an SPÖ-Mitglieder
Instagram-Video
Der scheidende SPÖ-Chef Andreas Babler hat sich am Dienstag erstmals nach Ankündigung seines Rückzugs an die Parteimitglieder gewendet. In einem Video auf Instagram fasste er die Ereignisse der vergangenen Tage zusammen und lobte den beschlossenen „geordneten Übergang“ in der Partei als „Riesenerfolg“.
Online seit heute, 14.12 Uhr
In dem Video sagte Babler, er wolle „auf Wunsch“ des designierten Vizekanzlers Markus Marterbauer (SPÖ) als Minister weitermachen. Eine geordnete Übergabe in der Partei habe es seit Jahrzehnten nicht mehr gegeben, so der scheidende SPÖ-Chef weiter. Laut Babler kommt es aber ohnehin weniger auf die Personen an: „Unsere Vision ist größer als einzelne Personen.“
Immer noch unklar ist, ob Medienmanager Gerhard Zeiler weiter Interesse an der Position des Parteivorsitzenden hat. Auf seinem neu eingerichteten Instagram-Profil veröffentlichte er jedenfalls am Dienstag ein Video, in dem er dafür wirbt, ein positives Europa und Österreich zu errichten, und sich gegen die „Vergangenheitsideologie der Rechten“ ausspricht. Zu seiner Zukunft will sich der Medienmanager noch diese Woche äußern.
FPÖ fordert Van der Bellen zum Handeln auf
Die FPÖ will indes, dass sich Bundespräsident Alexander Van der Bellen angesichts der Turbulenzen der SPÖ und deren Auswirkungen auf die Regierungsarbeit einmischt. Laut FPÖ gebe es knapp hundert Regierungsvorhaben in der Koordinierungsschleife, das zeige, dass die Handlungsfähigkeit der Republik nicht mehr gegeben sei, so Generalsekretär Michael Schnedlitz.
Das Projekt der Dreierkonstellation sei faktisch gescheitert, der Bundespräsident müsse eingreifen, sagte Schnedlitz. „Der Bundespräsident ist jetzt gefordert, diesen gordischen Knoten im Sinne der Österreicher zu durchschlagen und den Weg für stabile Mehrheiten frei zu machen.“
Mikl-Leitner hofft auf Fortsetzung
Niederösterreichs Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) hat indes die Hoffnung nicht verloren, dass die Regierungsarbeit weitergeht: „Ob es jetzt einen oder fünf Parteichefs gibt, das ist für mich nicht wichtig.“ Sie interessiere, dass alles dafür getan werde, dass der Wirtschaftsmotor wieder ins Laufen komme: „Und da muss die SPÖ-Spitze beweisen, dass sie handlungs- und arbeitsfähig ist. Ein Stillstand kommt jedenfalls nicht infrage.“
An einen Urnengang denke sie nicht: „Ich schließe aus, dass irgendjemand Interesse an Neuwahlen hat“, sagte Mikl-Leitner am Rande einer Pressekonferenz am Dienstag auf Nachfrage. Die Bevölkerung erwarte, dass für das Land und die Republik gearbeitet wird – mehr dazu in noe.ORF.at.
Koalitionspartner pochen auf Ruhe
Schon tags zuvor hieß es von den Koalitionspartnern der SPÖ auf Bundesebene, dass parteiinterne Diskussionen nicht die Regierungsarbeit beeinträchtigen dürften. Bundeskanzler Christian Stocker (ÖVP) sagte, seine Aufgabe sei es, die Handlungsfähigkeit und Stabilität der Bundesregierung sicherzustellen. Ebenso erwartet er von der SPÖ, dass sie sich dem „Herbst der Ergebnisse“ widmet.
Den von der SPÖ gewählten Übergabeprozess wollte er nicht kommentieren. Sein Ansprechpartner bleibe jedenfalls der Vizekanzler, und das sei weiterhin Babler. Auf die Frage nach etwaigen Neuwahlen sagte Stocker, die Koalition funktioniere und arbeite.
„Personalentscheidungen der SPÖ sind Sache der SPÖ“, sagte NEOS-Chefin und Außenministerin Meinl-Reisinger. Für die Zusammenarbeit brauche es „klare Verhältnisse“: „Dabei tragen mehrmonatige Übergangsprozesse nicht zur Schaffung der notwendigen Klarheit bei“, kritisierte sie. Österreich könne sich keinen Stillstand leisten. Daher müssten nun eine Reihe von Reformprojekten „ohne weitere Verzögerung“ abgeschlossen werden.
TV-Hinweis
Zur SPÖ-Vorsitzdebatte und deren Auswirkungen diskutiert die „Runde der ChefredakteurInnen“ am Mittwoch um 22.30 Uhr in ORF III und ORF ON.
Vorstandssitzung am Donnerstag
Die SPÖ nimmt sich einige Tage Zeit, um auch formal den ungewöhnlichen Kompromiss vom Sonntagabend unter Dach und Fach zu bringen. Am Donnerstag soll eine Vorstandssitzung darüber beraten. Die Lösung sieht vor, dass sich Babler auf Raten zurückziehen wird. Bis zumindest Jahresende will er Vizekanzler bleiben, ehe er an Finanzminister Marterbauer übergibt, der sich derzeit einer Krebsbehandlung unterzieht.
Mit Beginn des Jahres soll es zudem zu einem interimistischen Wechsel an der Parteispitze zu Klubobmann Philip Kucher und Frauenvorsitzender Eva-Maria Holzleitner kommen. Ein außerordentlicher Parteitag im Frühling soll die künftige Vorsitzende oder den künftigen Vorsitzenden bestimmen.