Kosovo umgeht Neuwahlen – Justina Shiroka-Pula wird Präsidentin
Kosovo
Kosovo umgeht Neuwahlen – Justina Shiroka-Pula wird Präsidentin
Das nächtliche Votum erfolgte kurz vor Ablauf der zentralen Frist. Wäre sie ergebnislos verstrichen, wäre die vierte Parlamentswahl in weniger als zwei Jahren nötig geworden
Adelheid Wölfl
Nach jahrelanger Krise kann die kosovarische Bevölkerung endlich wieder aufatmen. Im allerletzten Augenblick wählten die Abgeordneten am Dienstag Justina Shiroka-Pula zur Präsidentin. Am Dienstag endete auch die Frist zur Wahl des Staatsoberhaupts. Wäre Shiroka-Pula nicht gewählt worden, hätte es bereits zum vierten Mal innerhalb von zwei Jahren Neuwahlen geben müssen.
Denn bisher hatte sich die Opposition immer geweigert, die notwendige Anwesenheit von Abgeordneten im Parlament bei der Präsidentschaftswahl zu ermöglichen. Die 75-jährige Shiroka-Pula wurde nun mit 81 Ja-Stimmen gewählt. Sie traf kurz nach Mitternacht im Parlamentsgebäude ein. Im Anschluss daran legte sie den Amtseid als Präsidentin ab.
"Ich werde mich für Einheit, Gerechtigkeit, Entwicklung und die Stärkung unserer Institutionen einsetzen. Der Kosovo muss als demokratischer Staat voranschreiten, im Vertrauen auf seine klare euro-atlantische Ausrichtung und die starken Freundschaften mit unseren Verbündeten. Ich werde die Verfassung, die Interessen der Republik und die Würde unserer Bürger wahren", sagte Shiroka-Pula in ihrer Antrittsrede.
Verhandlungen mit der Opposition
Die Ökonomin war von Premierminister Albin Kurti nominiert worden, nachdem mehrere Kandidatinnen und Kandidaten zuvor von der Opposition abgelehnt worden waren. Derzeit ist sie Präsidentin der Akademie der Wissenschaften und Künste des Kosovo. Von 2008 bis 2011 war sie Ministerin für Energie und Bergbau und von 2011 bis 2014 Abgeordnete für die jetzige Oppositionspartei PDK.
Bei den Verhandlungen mit der Opposition über eine Präsidentschaftskandidatin ging es zuletzt auch um die Sonderkammer für Kriegsverbrechen. Die PDK forderte, die Rechte der Sonderkammer einzuschränken. Diese hat Mitte September den früheren Präsidenten und ehemaligen Anführer der Kosovo-Befreiungsarmee UÇK, Hashim Thaci, zu 25 Jahren Haft verurteilt.
Kurti versprach: "Ich versichere, dass das Gesetz am Donnerstagmorgen die zweite Lesung durchlaufen wird." Bereits am Montag stimmten die Abgeordneten für eine Änderung des Gesetzes über das Gericht, um die Höchststrafe für Haftstrafen auf 15 Jahre zu begrenzen. Demonstranten hinderten am Montag Abgeordnete am Verlassen des Plenarsaals, setzten Mülltonnen in Brand und bewarfen das Regierungsgebäude mit Feuerwerkskörpern und Sprengkörpern. (Adelheid Wölfl, 7.10.2026)
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