SPD-Krise: Lars Klingbeil und Bärbel Bas vor dem Aus?
KI-Stimme. Info
Liebe Leserin, lieber Leser,
das Amt des SPD-Chefs oder der SPD-Chefin war schon immer eine Mischung aus Folterstuhl und Schleudersitz. Mein Adressbuch ist voller ehemaliger SPD-Chefs, deren Aufstieg und Fall bühnenreife Dramen waren.
Rudolf Scharping? Weggeputscht von Oskar Lafontaine. Der wiederum verließ verbittert die Partei und versucht seitdem die SPD von Linksaußen zu zerstören. Dann Franz Müntefering, dem die Partei die linke Andrea Nahles als Generalsekretärin verpasste, woraufhin „Münte“ aufgab, wie auch bei seiner zweiten Amtszeit 2009. Matthias Platzeck hörte nach nur fünf Monaten und mehreren Hörstürzen auf und machte Platz für den Pfälzer Kurt Beck, der nach zwei Jahren in der Schlangengrube Hauptstadt genug hatte. Siegmar Gabriel brachte es immerhin auf acht Jahre, bis auch er wegen mangelnder Unterstützung aufgab.

Jörg Quoos.
Sie interessieren sich für politische Hintergründe und wollen wissen, was in der Hauptstadt hinter verschlossenen Türen passiert? Dann ist der Newsletter „Hauptstadt Inside“ von Jörg Quoos, dem Chefredakteur der FUNKE Zentralredaktion, genau das Richtige für Sie. Dreimal pro Woche fasst er zusammen, was Sie wissen müssen – und ordnet die Geschehnisse ein. Hier können Sie sich anmelden.
Martin Schulz kam im euphorischen „Schulz-Zug“ ins Amt, der nach nur einem Jahr entgleiste. 20,5 Prozent bei der Bundestagswahl 2017 waren sein Ende. Seine Nachfolgerin Andrea Nahles schaffte auch nur ein Jahr, dann ging die Partei der ersten weiblichen Vorsitzenden von der Fahne. Norbert Walter-Borjans wiederum hatte keine Lust auf eitle Machtkämpfe und verließ nach zwei Jahren die Doppelspitze mit Saskia Esken, die dann mit Lars Klingbeil weitermachen durfte. Nach zahllosen Pannen trat Esken ab und Bärbel Bas folgte.
Warum ich das erzähle? Man muss diesen Hintergrund kennen, um zu verstehen, wie es um Bärbel Bas und Lars Klingbeil derzeit steht. Sie tun sich nicht nur schwer, die Partei in die Zukunft zu führen. 12,5 Prozent in den Umfragen ist ein Desaster für Parteichefs und die wichtige Wahl in Sachsen-Anhalt könnte sogar mit dem Scheitern an der 5-Prozent-Hürde enden. Mein Kollege Christian Kerl hatte die Hand am schwachen Puls der Parteiführung und hier ist seine Diagnose.
Wer ist mit dem Kanzler noch zufrieden?

Die Zufriedenheit der Deutschen mit Kanzler Friedrich Merz hat einen neuen Tiefstand erreicht© AFP | Ralf Hirschberger
Dass die CDU ihre Führungsleute traditionell loyaler stützt, sollte Friedrich Merz nicht allzu sehr beruhigen.
Gemessen an der Vorgängerin und den Vorgängern ist seine Lage derart prekär, dass es an ein Wunder grenzt, dass die Partei noch stillhält. Nach der chaotisch durchgezogenen Kabinettsumbildung, die als ein Befreiungsschlag gedacht war, ist die Lage für den Kanzler noch deprimierender. Nur noch 13 Prozent der Deutschen sind laut jüngster Forsa-Erhebung mit seiner Amtsführung zufrieden. Da ist wenig Luft nach noch weiter unten und wenn die nächsten Wahlen zum Fiasko werden, kommt die Merz-Debatte wieder mit Macht auf die Tagesordnung.
Das mysteriöse „Russische Haus“

Ist das „Russischen Haus“ in der Friedrichstraße eine Geheimdienstzentrale?© FUNKE Foto Services | Maurizio Gambarini
Noch ist nicht bewiesen, dass der gescheiterte Drohnenangriff am Leipziger Flughafen russischer Staatsterrorismus war, aber der Verdacht liegt nahe. Jetzt werden mögliche Sanktionen diskutiert, unter anderem die Schließung des „Russischen Haus“ in Berlin. Dieser ungepflegte Betonklotz, dessen bröckelnde Fassade mit Netzen gesichert werden muss, liegt genau gegenüber unserer Redaktion in der Friedrichstraße und ich habe mich beim Vorbeigehen schon oft gefragt, was hinter dessen Mauern eigentlich passiert. Nie sehe ich Touristen das Haus betreten, in dem es angeblich Ausstellungen und ein öffentliches Kulturangebot gibt.
Gäbe es nicht einen einzelnen ukrainischen Demonstranten, der – in die blau-gelbe Fahne eingehüllt – regelmäßig lautstark vor dem Eingang protestiert, würde niemand diese Adresse wahrnehmen. Dabei scheint sich hinter den undurchsichtigen Scheiben viel zu tun. Schon lange vermutet der deutsche Geheimdienst, dass das Haus – offiziell betrieben durch die Staatsagentur Rossotrudnitschestwo – eine versteckte Geheimdienstzentrale ist. Der Stromverbrauch sei jedenfalls verdächtig hoch, berichten die Kollegen von „Welt“, was für den Einsatz leistungsstarker Server und Technik spricht.
Ich werde bei nächster Gelegenheit mal versuchen, hineinzukommen und berichten. Meine Kollegin Alina Juravel ist regelmäßig zu Besuch – hier verrät sie, warum.
Hitze – Deutschland debattiert statt zu handeln

Deutschland schwitzt weiter. © Carsten Koall/dpa | Carsten Koall
Ich schreiben Ihnen diesen Newsletter noch aus Südkalifornien, wenige Kilometer von der mexikanischen Grenze entfernt. Trotz tropischer Temperaturen ist Hitze hier – anders als derzeit in Deutschland – kaum ein Thema.
Wohnungen, Seniorenheime und Kliniken sind selbstverständlich klimatisiert. Überall findet man öffentliche Wasserspender zum Erfrischen und Trinken. Vor den Villen San Diegos wachsen in hübschen Steingärten Kakteen und andere Wüstenpflanzen fast ohne Bewässerung.
Ich will die Klimaprobleme der USA damit nicht kleinreden, aber wenn man von hier auf die deutsche Lage blickt, ist es unverständlich, warum wir es nicht schaffen, wenigsten den Schwächsten erträgliche Temperaturen zu schaffen.
Ich wünsche Ihnen erträgliche Sommertage,
herzlich, Ihr
Jörg Quoos
Chefredakteur der FUNKE Zentralredaktion
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