Niedrigwasser am Rhein: Mehrere Bundesländer setzen Sonntagsfahrverbot für Lkw aus
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Rheinland-Pfalz,das Saarland und Nordrhein-Westfalen setzen wegen des anhaltenden Niedrigwassers das Sonn- und Feiertagsfahrverbot für bestimmte Lkw-Transporte vorübergehend außer Kraft. Damit könnten Güter, die aufgrund der niedrigen Pegelstände derzeit nicht oder nur eingeschränkt über die Wasserstraße transportiert werden, leichter auf der Straße befördert werden, teilte das Verkehrsministerium in Mainz zur Begründung mit. Die Ausnahmeregelung gelte bereits an diesem Wochenende.
Die Ausnahmeregelung trete bereits an diesem Wochenende in Kraft und soll bis längstens 30. September 2026 gelten, berichtete die „Rheinische Post“ am Samstag unter Berufung auf das saarländische Verkehrsministerium. Die Ausnahme betreffe demnach Transporte, die unmittelbar oder mittelbar mit der aktuellen Niedrigwassersituation und daraus resultierenden Ersatzverkehren zusammenhängen.
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Auch Leerfahrten seien möglich, berichtete die Zeitung weiter. Großraum- und Schwertransporte seien von der Ausnahmeregelung nicht umfasst. Die Aussetzung erfolge in enger Abstimmung mit den anderen Ländern und dem Bund. Mit der Maßnahme sollen die Warenströme und Lieferketten trotz der Einschränkungen auf den Wasserstraßen möglichst stabil gehalten werden, hieß es aus dem saarländischen Verkehrsministerium.
„Die Einschränkungen stellen viele Unternehmen vor erhebliche Herausforderungen“, sagte Nordrhein-Westfalens Verkehrsminister Oliver Krischer (Grüne). „Mit dieser Ausnahme-Regelung stellen wir sicher, dass Lieferketten aufrechterhalten und Versorgungsengpässe vermieden werden können.“ Zudem dürfen Lkw in den Sommerferien auch samstags fahren. Die Regelung ist zunächst bis zum 31. August beschränkt.
Ökonomen: Niedrigwasser gefährdet Wirtschaftswachstum
Bundesverkehrsminister Steffen Bilger (CDU) hatte eine Aussetzung des Sonntags- und Feiertagsfahrverbot am Donnerstag ins Spiel gebracht. Nach einem Spitzengespräch zum Niedrigwasser kündigte der CDU-Politiker an, er werde „sehr kurzfristig mit den Länderverkehrsministern darüber sprechen“.
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Die derzeit rekordträchtig niedrigen Pegelstände deutscher Flüsse stellen die Binnenschifffahrt vor große Probleme, da die Schiffe deutlich weniger Ladung transportieren können. Das erhöht die Transportkosten und belastet vor allem Industriebranchen, die auf Massenguttransporte angewiesen sind. Das Niedrigwasser in deutschen Flüssen könnte nach Einschätzung von Ökonomen das Wirtschaftswachstum in diesem Jahr verringern oder gar zunichte machen.
fmg/dpa/AFP