Was macht Elke Kahr alles richtig?

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herzlich willkommen zu Endlich Freitag! Ich bin Michael Angele, leite das Debatten-Ressort beim Freitag und schreibe die Freitagsausgabe dieses Newsletters.

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Liebe Leserinnen und Leser,

Kommunismus war nicht gerade das, was mir bis vor Kurzem zu Österreich als Erstes eingefallen wäre. Eher schon der katholisch-nationalsozialistische Ungeist, den Thomas Bernhard in seinen Werken beschwor.

Aber nun blicken Heerscharen von ratlosen deutschen linken Kommunalpolitikerinnen auf die zweitgrößte österreichische Stadt, Graz. Dort sind die Kommunisten seit 2021 die stärkste Partei und stellen mit Elke Kahr die Bürgermeisterin. Im Juni wurde sie wiedergewählt.

Wir haben sie nach ihrem Erfolgsrezept gefragt. Irgendwie gelingt es Kahr, was bei anderen floskelhaft wirkte, glaubhaft zu vermitteln: für die Bürger da sein, nichts versprechen, was man nicht halten kann. Aber das, was man halten kann, dann auch umsetzen, und das klingt für Graz nicht schlecht: 500 Gemeindewohnungen gebaut, moderne Straßenbahnen gekauft, Waldflächen erweitert, Parkanlagen errichtet usf.

Das könnte im Grunde jede sozialliberale Partei, die es ernst meint, auch umsetzen, und ich frage mich ein wenig, was das Kommunistische an der KPÖ Graz ist. Ist es der Gehaltsdeckel, den die Partei für ihre Abgeordneten vor nun schon 27 Jahren eingeführt hat? Immerhin schon 1,3 Millionen Euro gingen so vom Bürgermeistergehalt an Bedürftige.

Ist es nur meiner mangelnden Vorstellungskraft geschuldet, dass ich mir so einen Deckel bei Elif Eralp, der Berliner Spitzenkandidatin der Linken, nicht vorstellen kann?

1. Heute wichtig

2. Made My Day

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➜ Echt jetzt? Man wird nicht jünger. Ich habe mich heute morgen auf Gürtelrose impfen lassen. Es wurde mir gesagt, dass ich mit Impfreaktionen zu rechnen hätte, Kopfschmerzen, Abgeschlagenheit. Bis jetzt merke ich nichts.

3. Kultur-Tipp

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➜ Gut zu sehen Ich leide jetzt schon ein wenig unter Entzug. Was mache ich an all den Abenden, wenn es keine Fußballspiele mehr zu schauen gibt? Ein letztes bleibt noch: das Finale. Sonntag, 21 Uhr, bei in Berlin recht garstigen Wetterbedingungen. Trotzdem Public Viewing? Mal sehen. Argentinien gegen Spanien. Ich fand ja Mats Hummels den besten unter den „Experten“. Seine Prognose hat auch jetzt Hand und Fuß: „Irgendwie liegt es ja auf dem Platz, dass es eine Führung für Spanien gibt und Argentinien holt es irgendwie auf.“

4. Lese-Empfehlung

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➜ Reinlesen: Bewegen wir uns gerade in Richtung einer gefährlichen Eskalation im Ukraine-Konflikt, ohne dass wir es groß merken? Selenskyjs Plan: die Schließung des Luftraums, Aufhalten des Feindes zu Land, auf See und im Cyberraum, das Zerstören ökonomischer Ressourcen. Das ließ den ukrainischen Verteidigungsminister Mykhailo Fedorov jubeln, man werde „jeden Kriegstag zu einer existenziellen Bedrohung für Russland machen!“ In Russland dagegen häufen sich die Kommentare, in denen der Einsatz von taktischen Atomwaffen gefordert wird.

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Bringt Selenskyjs „Drei-Säulen-Plan“ uns näher an den nächsten Weltkrieg?

Eskalationsgefahr ist ein häufig verwendeter Begriff in Kriegsanalysen. Er reflektiert, dass sich Konfliktakteure wechselseitig immer stärkeren Schaden zufügen, um den eigenen politischen Willen durchzusetzen. Diese Absicht unterstellt rationale Entscheidungen, um sich Eskalationsdominanz zu verschaffen, doch wird gerade das von Emotionen, Stress und Vorurteilen beeinflusst.

In Kriegen ist die Situation, in der entschieden wird, höchst dynamisch und äußerst komplex. Darum hat der Militärwissenschaftler Carl von Clausewitz bereits vor knapp 200 Jahren darauf hingewiesen, dass Friktionen und Zufälle stets eine große Rolle spielen und sich nicht berechnen lassen. Jeder Krieg tendiere dazu, bis zum Äußersten zu eskalieren, wenn er nicht politisch eingehegt werde. Die probaten Mittel dazu seien strategische Weitsicht und kluge Diplomatie. An beidem fehlt es im Ukraine-Krieg. Darum kann es schlimmstenfalls bis zum Äußersten eskalieren.

(…)

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Viele Grüße,

Ihr Michael Angele

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