Zweifel an Effekt von Steuersenkung auf Lebensmittel
Online seit heute, 7.51 Uhr
Die Senkung der Umsatzsteuer (USt) auf Grundnahrungsmittel mit Juli könnte weniger bringen als ursprünglich erwartet. Das zeigt eine Auswertung des Markt- und Meinungsforschungsinstituts OGM auf Basis tatsächlich durchgeführter Einkäufe.
Für die Berechnung bat OGM 868 repräsentativ ausgewählte Personen, nach dem Einkauf ihre Kassenzettel zu übermitteln. „Die Kassenzettel sind die zuverlässigste Quelle, weil sie auf den Cent genau nach Steuerklassen und Produkten unterscheiden“, erklärte OGM-Experte David Aigner dazu. Damit kann nachvollzogen werden, für welche Lebensmittel weiterhin zehn Prozent Mehrwertsteuer fällig werden, und welche Produkte mit dem ermäßigten Steuersatz von 4,9 Prozent belegt sind.
57 statt 100 Euro Ersparnis pro Jahr
Tatsächlich eingeschickt wurden im Juli und August 2.009 Belege, die OGM auswertete. Im Schnitt machten die steuerbegünstigten Produkte 23 Prozent der Nettoausgaben aus. Umgelegt auf Daten aus der Konsumerhebung der Statistik Austria bedeutet das laut den OGM-Berechnungen, dass sich ein durchschnittlicher Haushalt durch die Steuersenkung 57 Euro jährlich erspart. Das ist deutlich weniger als die ursprünglich erwartete Ersparnis von bis zu 100 Euro jährlich und mehr.
Komplizierte Ausnahmen
Hauptgrund für die Abweichung sind laut Johannes Klotz von OGM die komplexen Ausnahmeregelungen. „Der Warenkreis, der tatsächlich erfasst ist, ist kleiner, als man vorher geglaubt hat“, sagte er gegenüber der APA. Beispielsweise gilt der ermäßigte Steuersatz von 4,9 Prozent zwar für Weizenmehl, nicht aber für Roggenmehl. Auch Brot und Gebäck ist nicht zur Gänze begünstigt. Ist der Fett- oder Zuckeranteil zu hoch, werden nämlich weiter zehn Prozent fällig. I
Ministerium bleibt bei Kostenschätzung
Ursprünglich hatte der Budgetdienst des Parlaments die Entlastung mit 45 bis 119 Euro pro Jahr eingeschätzt, abhängig von der Größe des Haushalts. Das Finanzministerium ging von Gesamtkosten von bis zu 400 Millionen Euro jährlich aus. Rein rechnerisch wären das knapp unter 100 Euro für jeden der 4,16 Millionen Haushalte in Österreich. Zu den tatsächlichen Kosten der Steuersenkung gibt es im Finanzministerium noch keine Erfahrungswerte.