„Endgültig absurd“: Bayern prüft Tank-Verstöße – Aiwanger fassungslos wegen „Irrsinn in Reinform“
Bayern prüft Verstöße gegen 12-Uhr-Regel an Tankstellen: Aiwanger fassungslos – „Irrsinn in Reinform“
Stand: 19.08.2026, 06:38 Uhr
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Verstoßen Tankstellen in Bayern gegen die 12-Uhr-Regel? Das soll geprüft werden. Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger kann nur noch den Kopf schütteln.
München – In Bayern hat die Überprüfung möglicher Verstöße gegen die 12-Uhr-Regelung für Tankstellenpreise begonnen. Das Landesamt für Maß und Gewicht (LMG) analysiert derzeit die Daten, wie das Wirtschaftsministerium bekannt gab. Auf dieser Basis soll das weitere Vorgehen festgelegt werden.
Das Ministerium machte keine Angaben darüber, wie viele Verstöße gegen die 12-Uhr-Regel gemeldet wurden. Aus kleineren Bundesländern liegen jedoch bereits Zahlen vor. Schleswig-Holstein berichtete Anfang August von der Überprüfung von über 21.000 potenziellen Verstößen, während Berlin im April und Mai 6600 Abweichungen verzeichnete.
Tankstellen-Regel soll geprüft werden – Aiwanger schimpft
Die Markttransparenzstelle beim Bundeskartellamt erfasst die Abweichungen, aber die Prüfung und mögliche Sanktionen obliegen den Ländern. Theoretisch können Bußgelder von bis zu 100.000 Euro verhängt werden.
Der bayerische Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger fordert die Abschaffung der 12-Uhr-Regel. Er kritisierte, mit dieser Regelung „blamiert sich die Bundesregierung schon seit April bis auf die Knochen“. Der Autofahrer spare keinen Cent – „an vielen Tankstellen wird die Preisschraube einfach früher angezogen“, so Aiwanger laut dpa weiter.
Was ist die 12-Uhr-Regel?
Die Bundesregierung führte die 12-Uhr-Regel im April ein, um die durch den Iran-Krieg gestiegenen Benzin- und Dieselpreise zu kontrollieren. Seitdem dürfen die Preise nur einmal täglich um 12.00 Uhr angehoben werden.
Aiwanger bezeichnet die aktuelle Prüfung nun als „endgültig absurd“. Er bemängelte: „Berlin erfindet diese unsinnige Regel, die nichts bringt, aber mit zusätzlicher Bürokratie überwacht werden muss. Unsere Beamten sollen jetzt Tankstellenpreise kontrollieren, statt sich um sinnvollere Aufgaben zu kümmern. Das ist Bürokratie-Irrsinn in Reinform. Diese schwachsinnige 12-Uhr-Regel gehört schnellstmöglich auf den Müll.“
Aiwanger ist mit seiner Kritik nicht allein. Auch Verbraucherschützer und Wirtschaftsexperten haben sich gegen die Regelung ausgesprochen, da sie argumentieren, dass sie eher zu höheren als zu niedrigeren Preisen führt. (Verwendete Quellen: dpa) (rjs)