England: Bloß weg – zerbricht das Vereinigte Königreich?
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Wenn Donald Trump im Ausland zu Besuch ist, herrscht bei den Gastgebern stets große Nervosität. Welchen Fauxpas würde er sich leisten? Welche unüberlegten Kommentare könnten eine diplomatische Krise vom Zaun brechen? Als sich der US-Präsident vor Kurzem nach Irland aufmachte, um ein Golfturnier zu besuchen, war die Anspannung besonders groß. Unter anderem war ein Treffen mit der irischen Präsidentin Catherine Connolly anberaumt – ein Termin mit viel Knall-Potenzial, zumal Connolly eine dezidiert linke Politikerin mit einer direkten Art ist. Aber am Ende verlief die etwa 20-minütige Unterredung ohne Zwischenfälle.
Für Aufregung sorgte Trump jedoch kurz darauf, als er sich zusammen mit dem irischen Premierminister, Micheál Martin, der Presse stellte. Er wurde gefragt, was er von der irischen Wiedervereinigung halte, also von der Zusammenlegung der Republik Irland mit dem nördlichen Teil der Insel, der zum Vereinigten Königreich gehört. „So wie ich das sehe, wird es am Ende sowieso passieren“, meinte der Präsident nonchalant. „Ich denke, es wäre großartig. Wie kann es denn falsch sein?“ Aber er räumte auch ein: „Natürlich wird das Vereinigte Königreich was dazu sagen.“
Und wie. Trump hatte sich in eines der sensibelsten diplomatischen und politischen Problemfelder auf den britischen Inseln eingemischt. Schließlich hat der konstitutionelle Status Nordirlands auch schon mal zu einem Bürgerkrieg geführt, der erst Ende der 1990er-Jahre beendet wurde. Heftig gestritten wurde auch nach dem Brexit-Votum, das den Status Nordirlands als Teil Großbritanniens gefährdete.
Trumps Kommentare klangen flapsig, waren jedoch laut Insidern wohl kalkuliert – er habe Großbritannien eins auswischen wollen. Allerdings ist er damit vor allem bei seinen ideologischen Verbündeten angeeckt – die nordirischen Republikaner, die eine Wiedervereinigung mit Irland anstreben, stehen tendenziell links, während die probritischen Unionisten überwältigend konservativ sind. Auch die britische Rechtspartei Reform UK war wenig erfreut über die Intervention: „Dazu sind wir ganz anderer Meinung als Donald Trump“, sagte deren finanzpolitischer Sprecher Robert Jenrick.
In Nordirland geht die Tendenz in Richtung Wiedervereinigung
Die Unionisten sind wohl auch deswegen so genervt über Trumps Äußerungen, weil er in diesem Fall nicht völlig danebenliegt: Tatsächlich erscheint eine Wiedervereinigung derzeit immer wahrscheinlicher. In den vergangenen zehn Jahren ist die Unterstützung für einen „Border Poll“, ein Referendum über den Austritt aus dem Vereinigten Königreich, unter Nordiren stetig angestiegen. Laut dem Karfreitagsabkommen von 1998, das den Nordirland-Konflikt beendete, kann die britische Regierung eine solche Volksbefragung einleiten, wenn es ihr „wahrscheinlich“ erscheint, dass eine Mehrheit für die Vereinigung mit Irland stimmen wird. Das ist derzeit noch nicht der Fall – laut jüngsten Umfragen würde eine Mehrheit von 58 Prozent dagegenstimmen. Aber die allgemeine Tendenz geht klar in Richtung Wiedervereinigung.
Das liegt auch an der demografischen Entwicklung: Der katholische – vornehmlich republikanisch eingestellte – Bevölkerungsteil wächst deutlich schneller als der protestantisch-unionistische. Vor fünf Jahren wurden in der Volkszählung erstmals in der Geschichte Nordirlands mehr Katholiken als Protestanten gezählt. Eine weitere Premiere gab es kurz darauf: 2022 wurde die republikanisch-nationalistische Partei Sinn Féin zum ersten Mal die größte Partei im nordirischen Parlament in Belfast. Seither ist Michelle O’Neill die Erste Ministerin – und sie bekräftigt immer wieder, dass der Zusammenschluss mit dem südlichen Landesteil das oberste Ziel ihrer Partei bleibt. Trumps Kommentar „reflektiert die Tatsache, dass die Debatte über die Wiedervereinigung hier sehr lebendig ist“, sagte O’Neill.
Was der Regierung in Westminster zusätzliche Sorgen bereiten dürfte: Nordirland ist nicht die einzige Region, in der Abspaltungsgelüste wachsen. Auch Schottland und Wales werden von nationalistischen Regierungen angeführt, die die Zertrümmerung des Vereinigten Königreichs zum Endziel deklariert haben. In Schottland ist es die Schottische Nationalpartei (SNP), die im nördlichen Landesteil seit mehr als einem Jahrzehnt dominant ist. In Wales sind es die Nationalisten von Plaid Cymru, die die letzten Regionalwahlen im Mai gewonnen und die 100-jährige Vorherrschaft der Labour-Partei beendet haben.
Am Montag trafen sich die nationalistischen Regierungschefs zum ersten Mal zu einem Gipfeltreffen. Es fand in der walisischen Hauptstadt Cardiff statt, nebst Michelle O’Neill nahmen daran der Erste Minister Schottlands teil, John Swinney, sowie der Erste Minister von Wales, Rhun ap Iorwerth. „Die Zeit Westminsters geht ihrem Ende zu“, schrieben sie in einer gemeinsamen Erklärung. Sie bekräftigten ihre Aspiration, sich von Großbritannien zu trennen: „Jede unserer Nationen hat das Recht, ihre eigene Zukunft zu bestimmen, durch demokratische Mittel und in Übereinstimmung mit den Wünschen ihrer Bevölkerung.“
Die Fliehkräfte werden immer stärker
Konkret fordern sie die Regierung in London auf, Abstimmungen über die Eigenstaatlichkeit zuzulassen und entsprechende Pläne auszuarbeiten. Ohne die Zustimmung Westminsters können laut geltendem Recht keine bindenden Referenden abgehalten werden. Die schottische Regierung hat seit dem Referendum von 2014, das mit einem Votum für den Verbleib im Königreich endete, immer wieder eine zweite Volksbefragung gefordert. Aber Westminster sagte stets: Nein. Kürzlich bestätigte auch Andy Burnham, dass ein zweites Schottland-Referendum derzeit nicht infrage komme.
Beim Gipfeltreffen in Cardiff sagte John Swinney, dass die Zeit für ein zweites Unabhängigkeitsreferendum gekommen sei; er wolle bis spätestens 2031 eines abhalten. Rhun ap Iorwerth hat es weniger eilig: Er strebe in der aktuellen Parlamentsperiode kein unmittelbares Referendum an. Das liegt wohl auch daran, dass die Unterstützung in Wales für die Abspaltung von England deutlich geringer ist als in Schottland oder Nordirland. Dennoch bleibt ein eigenständiger Staat Wales das Fernziel. Wenn sich die Unabhängigkeitsbefürworter Ende September zu einer Demo in der Stadt Aberystwyth zusammenfinden, wird ap Iorwerth mit dabei sein.
Auf kurze Frist wird das Vereinigte Königreich zwar nicht auseinanderbrechen. Aber die Fliehkräfte werden derzeit immer stärker. „Unsere Bewegungen haben Rückenwind“, sagten die Regierungschefs von Schottland, Wales und Nordirland beim Treffen in Wales. John Swinney warnte: „Andy Burnham muss sich mit der Möglichkeit auseinandersetzen, dass er als der letzte Premierminister des Vereinigten Königreichs in die Geschichte eingehen wird.“ Besonders in Nordirland dürfte die konstitutionelle Frage immer dringlicher gestellt werden – und mit Donald Trump haben die Befürworter eines vereinigten Irlands immerhin den mächtigsten Mann der Welt auf ihrer Seite.