Fehmarn statt Schweden: Russen-Tanker tauchen vor Deutschland auf
Schleswig-Holstein
Seit einiger Zeit geht Schweden rigoros gegen Tanker und Frachter der Schattenflotte vor. Nun tauchen die verdächtigen Schiffe immer öfter vor Schleswig-Holstein auf.
Schleswig-Holstein begrüßt die Ankündigung der Bundesregierung, den Druck auf Russlands Schattenflotte zu erhöhen. Innenministerin Magdalena Finke (CDU) nannte die aktuelle Lage im Ostseeraum am Mittwoch erneut „alarmierend“. Immer wieder gebe es „besorgniserregende Aktivitäten der russischen Schattenflotte“.
Seit dem Frühjahr wählen dubiose Frachtschiffe aus Russland in der Ostsee immer häufiger den Weg nahe an der Küste Schleswig-Holsteins. Hintergrund ist offenbar die härtere Gangart Schwedens gegenüber der Schattenflotte. Die Schweden haben zuletzt in ihren Gewässern mehrere Tanker und Frachter mit Ladung aus Russland gestoppt und kontrolliert, teils auch Kapitäne festgenommen.
Schattenschiffe weichen an die deutsche Küste aus
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Nach Erkenntnissen der deutschen Sicherheitsbehörden reagieren die dubiosen Schattenschiffe darauf mit der Verlegung ihrer Routen weg von der schwedischen und hin zur deutschen Küste. Laut Beobachtungen der Umweltorganisation Greenpeace weichen die Schiffe verstärkt in die Kadettrinne vor Fehmarn sowie in die Seegebiete vor Warnemünde, vor der Halbinsel Darß und vor Rügen aus.
Die Umweltschützer fordern, die Schattenflotte umgehend zu stoppen, um Umweltkatastrophen zu verhindern. Greenpeace-Experte Thilo Maack sieht in den Schiffen „tickende Ölpesten“. Viele der Tanker und Frachter seien mehr als 20 Jahre alt, entsprechend marode und bildeten damit ein erhebliches Havarierisiko. Im Falle von Unfällen drohten beträchtliche Schäden für die Umwelt in der Ostsee.
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Auch Innenministerin Finke sieht die Gefahr „potenzieller Umweltkatastrophen“. Obendrein nutze Russland die Schattenflotte, um Wirtschaftssanktionen zu umgehen. Dabei gehe es vor allem um den Im- und Export von Rohstoffen wie Öl, Gas, Stahl, Luxusgütern, Waffen, aber auch Verteidigungstechnologien. Darüber hinaus betreibe Putins Reich in der Ostsee eine „Flotte getarnter Aufklärungs- und Spionageschiffe, die regelmäßig unter dem Deckmantel von Fischereischutz oder Frachtschifffahrt sensible Infrastruktur im Ost- und Nordseeraum auskundschaften“.
Wie genau deutsche und schleswig-holsteinische Behörden dagegen vorgehen wollen, ist bislang nicht bekannt. Finke erneuerte am Mittwoch ihre Ankündigung, der Landespolizei per Gesetzesänderung eine anlasslose Kontrolle verdächtiger Schiffe innerhalb der 12-Meilen-Zone zu ermöglichen. Dieses Recht solle immer dann greifen, wenn die Schiffe „verdächtige Kurse fahren, an verdächtigen Orten ankern oder von Bord Drohnen aufsteigen“.
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Kieler Experte: Deutschland ist zu defensiv
Nach Auffassung des Kieler Sicherheitsexperten Johannes Peters nutzt Deutschland seine Möglichkeiten zur Abwehr der Schattenflotte bislang nicht konsequent genug. Die Behörden reagierten zu defensiv, wenn etwa Tanker mit illegalen russischen Ölexporten deutsche Gewässer durchquerten, sagte der Leiter der Abteilung Maritime Strategie und Sicherheit am Institut für Sicherheitspolitik der Universität Kiel dem Deutschlandfunk.
Eine rechtliche Handhabe sei durchaus vorhanden, so Peters, das hätten außer Schweden auch Großbritannien, Frankreich, Finnland und Estland gezeigt. Nach seiner Überzeugung lassen sich Kontrollen und sogar Beschlagnahmungen verdächtiger Schiffe unter anderem mit Verstößen gegen Umweltgesetze begründen. Auch die Verschleierung der Eigentumsverhältnisse rechtfertige ein Aufstoppen der Tanker.
Peters fordert ein konsequentes, gemeinsames Handeln aller europäischen Länder. Russland verlasse sich bislang darauf, dass in bestimmten Gewässern keine Gefahr drohe. Moskau sichere sich durch den per Sanktionen verbotenen Verkauf von Erdöl Einnahmen in Milliardenhöhe. Fast die Hälfte des Ölexports des Landes über die Meere erfolgt demnach mit Schiffen der Schattenflotte.
Nach Schätzungen umfasst diese weltweit bis zu 3000 Schiffe, von denen jeden Tag durchschnittlich etwa 25 die Ostsee durchfahren. (Dieser Artikel erschien zuerst auf SHZ.de.)