229 Millionen Euro Miese: Dortmund geht das Geld aus
Dortmunds Stadtkämmerer geht das Geld aus. "Wir hatten ursprünglich für das Jahr 2026 ein Defizit von 54 Millionen Euro geplant", berichtet Dortmunds Stadtkämmerer Thorsten Bunte (SPD). Inzwischen ist das Haushaltsloch aber wesentlich größer. "Aktuell stehen wir bei einem Defizit von 229 Millionen Euro". Innerhalb eines halben Jahres hat sich das Minus der Stadt also mehr als vervierfacht.
Gründe für Defizit
Dafür gibt es laut Bunte mehrere Gründe: "Eine Hauptursache sind die Verschlechterungen bei der Gewerbesteuer". Die Wirtschaftskrise hat Dortmunder Betriebe erwischt. Deshalb sprudeln die Einnahmen aus der Gewerbesteuer nicht mehr so stark. Das ist aber nicht der einzige Grund: "Wir haben höhere Personalaufwendungen". Das hänge mit Tariferhöhungen zusammen.
Zudem wachsen der Stadt die Kosten für den Rettungsdienst über den Kopf. Das hat damit zu tun, dass Krankenkassen Leerfahrten nur noch zum Teil bezahlen.
Mit der Haushaltssperre will der Kämmerer nun mindestens 30 Millionen Euro wieder reinholen. Das Geld solle in erster Linie in der IT-Abteilung, im Jugendamt und im Stadtplanungs- und Bauordnungsamt gespart werden, sagt Bunte.
Was diese Sperre in der Praxis bedeutet, darüber hält sich Dortmunds Kämmerer noch bedeckt. Klar ist: Förderungen für Kultureinrichtungen oder Sportvereine könnten ausbleiben, wenn die noch nicht genehmigt sind. Details will der Kämmerer am kommenden Donnerstag in der Sitzung des Finanzausschusses bekanntgeben.
Zahlreiche Kommunen in Haushaltsperre
Dortmund ist in guter Gesellschaft. Auch zahlreiche andere Kommunen in NRW haben in diesem Jahr bereits Haushaltssperren verhängt. Beispielsweise Dortmunds Nachbarstädte Lünen und Schwerte, aber auch Münster, Siegen und Mönchengladbach: Die Gründe klingen überall ähnlich: Ausbleibende Steuereinnahmen, gestiegene Personalkosten und hohe Kosten für Soziales.