„Mehr Russen töten“: Russland geht strafrechtlich gegen FAZ-Journalisten Martens vor
Die Affäre um den FAZ-Korrespondenten Michael Martens hat nun auch die russische Justiz erreicht. Nach Angaben der russischen Nachrichtenagentur Tass haben die russischen Behörden inzwischen ein Strafverfahren gegen den Korrespondenten der Frankfurter Allgemeinen Zeitung eingeleitet. Martens werde nach Artikel 282 Absatz 2 des russischen Strafgesetzbuches der „Anstiftung zu Hass oder Feindschaft“ beschuldigt.
Das berichtete Tass unter Berufung auf eine informierte Quelle. Demnach werde zudem geprüft, den Journalisten international zur Fahndung auszuschreiben und Untersuchungshaft beziehungsweise eine andere Maßnahme in Abwesenheit gegen ihn zu verhängen. Sollte Martens in Russland für schuldig befunden werden, könnten ihm nach Angaben russischer Staatsmedien bis zu sechs Jahre Haft drohen.
Auslöser war eine Frage an Selenskyj
Im Zentrum des Falls steht eine Pressekonferenz vom 8. August in Belgrad mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj und dem serbischen Präsidenten Aleksandar Vučić. Martens fragte Selenskyj, was die Europäer konkret tun könnten, um der Ukraine zu helfen, „mehr Russen zu töten“ beziehungsweise „mehr russische Soldaten zu töten“.
Die Frage löste – nicht nur – in Russland heftige Reaktionen aus. Inzwischen geht es nicht mehr nur um politische Empörung und gegenseitige Vorwürfe, sondern offenbar um strafrechtliche Konsequenzen. Die russische Außenamtssprecherin Maria Sacharowa hatte Martens zuvor als „wahren braunen Propagandisten“ bezeichnet und ihm vorgeworfen, xenophobe Aussagen zu verbreiten und Russen zu entmenschlichen. Auch die russische Botschaft in Deutschland kündigte an, rechtliche Schritte gegen den Journalisten prüfen zu wollen.
Wie die Berliner Zeitung bereits berichtete, hatte sich auch der frühere russische Präsident und heutige stellvertretende Vorsitzende des russischen Sicherheitsrates, Dmitri Medwedew, in die Affäre eingeschaltet. Medwedew deutete an, dass Martens eines Tages für seine Äußerungen zur Verantwortung gezogen werden könnte.
„Ich werde diesem Menschen nichts Böses wünschen, aber auch nichts Gutes“, sagte Medwedew. „Irgendwann wird er seinen Teil der Verantwortung tragen.“ Was genau damit gemeint war, ließ Medwedew offen.
Der russische Politiker kritisierte insbesondere, dass Martens die Frage öffentlich gestellt habe. „Du kannst denken, was du willst, in der Raucherecke über irgendetwas reden. Aber wenn du öffentlich eine solche Frage stellst, musst du verstehen, dass es eine Antwort geben wird“, sagte Medwedew. Mit dem nun gemeldeten Strafverfahren scheint Moskau diese angekündigte „Antwort“ zumindest auf juristischer Ebene zu geben.
FAZ bedauert Formulierung
Die FAZ hatte sich inzwischen von der konkreten Formulierung der Frage distanziert. Die Zeitung erklärte, die Frage sei „missverständlich formuliert“ gewesen, und bedauerte dies. Zugleich stellte die Redaktion klar, es entspreche nicht ihrer redaktionellen Linie, dass möglichst viele russische Soldaten getötet werden sollten.
Nach Darstellung der FAZ habe sich Martens' Frage auf Diskussionen unter Verteidigungsexperten bezogen. Dabei gehe es um die Frage, wie die russischen Streitkräfte personell unter Druck gesetzt werden könnten, um den Kreml zu Verhandlungen mit der Ukraine zu bewegen.
Martens selbst räumte demnach vor allem ein, dass die Verwendung des Wortes „wir“ unglücklich gewesen sei. Die grundsätzliche Frage hielt er hingegen nicht für skandalös. Der in Wien lebende Journalist argumentierte, außerhalb einer „Barbie-Friedenswelt“ würden Kriege nun einmal so geführt.
In Russland sorgte der Vorfall für blankes Entsetzen und Kopfschütteln. Der russische Außenminister Sergej Lawrow sprach beispielsweise von einem Ausdruck eines Wiederauflebens des Nationalsozialismus in Deutschland. Die russische Botschaft in Deutschland erklärte, Martens habe mit seiner Äußerung die journalistische Ethik und grundlegende moralische Prinzipien verletzt.
Der serbische Staatssekretär im Ministerium für Information und Telekommunikation, Perko Matović, hatte die Frage ebenfalls scharf kritisiert. Martens habe damit, so Matović, die Gastfreundschaft seines Landes missbraucht und versucht, den Besuch eines ausländischen Politikers in einen nicht existierenden Kontext zu stellen. Aus Sicht Moskaus ist die Sache damit längst mehr als ein journalistischer Fehltritt.
Das russische Vorgehen könnte für Martens erhebliche Konsequenzen haben, insbesondere bei Reisen in Länder, die mit Russland kooperieren.
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