Facebook-Konzern bekommt Mega-Strafe: US-Gericht sieht Kinder gefährdet
KI-Stimme. Info
Auf den Tech-Konzern Meta kommt erneut eine Mega-Strafe zu: Das Unternehmen, zu dem unter anderem Facebook, Instagram und WhatsApp gehören, soll 567 Millionen US-Dollar zahlen, weil es die psychische Gesundheit von Kindern und Jugendlichen gefährde. Ein entsprechendes Urteil hat ein Gericht im US-Bundesstaat New Mexico am Donnerstag gefällt.
Geklagt hatte der Generalstaatsanwalt von New Mexico, Raúl Torrez. Der Vorwurf: Meta soll Kinder nicht ausreichend gegen sexuelle Ausbeutung geschützt haben. Richter Bryan Biedscheid attestierte dem Unternehmen in seiner Entscheidung die „Störung der öffentlichen Ordnung“. Diese juristische Einschätzung gegen Online-Plattformen ist in den USA bislang einmalig. Generalstaatsanwalt Torrez sieht in dem Urteil einen „Sieg für jeden Elternteil, der sich Sorgen darüber gemacht hat, was Online-Dienste mit seinem Kind machen, und für jedes Kind, das es verdient, sicherer online aufzuwachsen“, sagte er.
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Mit dem Geld – mehr als eine halbe Milliarde US-Dollar – soll ein Fonds für mentale Gesundheit für Kinder und Jugendliche entstehen, die durch die Nutzung von Social Media Schaden genommen haben. Darüber hinaus soll das Unternehmen in New Mexico die Nutzung durch Jugendliche beschränken: Wer unter 18 Jahre alt ist, soll etwa bei Instagram und Facebook pro Monat maximal 90 Stunden online sein dürfen, „Gefällt-mir“-Angaben nicht mehr sehen können und zwischen 22 und 7 Uhr keine Push-Benachrichtigungen erhalten. An Schultagen sollen Benachrichtigungen zwischen 8 und 15 Uhr abgestellt werden.
„Wir sind mit der Entscheidung nicht einverstanden“, erklärte Meta und kündigte an, in Berufung zu gehen. Es ist nicht die erste Strafe dieser Art für das US-Unternehmen. Bereits im März hatte die Geschworenen-Jury in New Mexico geurteilt, dass Meta Minderjährige in sozialen Netzwerken nicht ausreichend schützt. Schon da war eine Geldbuße von 375 Millionen Dollar verhängt worden. Dagegen hat das Digitalunternehmen inzwischen Berufung eingelegt.
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Das zweite Urteil dieser Art verdeutlicht: Es könnte noch richtig ungemütlich für den Tech-Giganten werden. In den USA sind Tausende Klagen anhängig. Sie alle machen die Betreiber von Online-Diensten für Schäden an Kindern und ihrer mentalen Gesundheit verantwortlich. Mehr als 30 US-Bundesstaaten verklagen Meta. Auch die EU-Kommission hat den Konzern angezählt und im vergangenen Monat dazu aufgefordert, gegen die Suchtgefahr für Kinder und Jugendliche vorzugehen. Laut Einschätzung der Kommission verstößt Meta gegen EU-Digitalgesetze.