Neues Bevölkerungsschutzgesetz: Das Saarland rüstet sich für die Krise – und das ist überfällig
Neues Bevölkerungsschutzgesetz Das Saarland rüstet sich für die Krise – und das ist überfällig
Meinung | Saarbrücken · Nicht nur die Waldbrände und Starkregenereignisse der vergangenen Jahre haben es gezeigt: Das Land muss sich rüsten – auch für den Kriegsfall. Nun hat das Land ein neues Bevölkerungsschutzgesetz vorgelegt. Ein notwendiger und richtiger Schritt.
26.08.2026 , 20:30 Uhr
Der Waldbrand bei Hirzweiler war längst nicht der einzige in den vergangenen Wochen im Saarland. Doch Waldbrände sind längst nicht die einzige Krise, die dem Land droht.
Foto: Brandon Lee Posse/dpa/Brandon Lee Posse
Das Saarland macht sich bereit für die Krise. Und es wird Zeit. Die Welt ist in den vergangenen 20 Jahren – so alt ist das Vorgängergesetz mittlerweile – eine andere geworden. Der Klimawandel macht sich längst bemerkbar, nicht nur bei brennenden Wäldern und reißenden Sturzfluten. Die militärische Bedrohung ist nicht mehr nur eine ferne Erinnerung an den Kalten Krieg, sondern weit greifbarer als sich viele vorstellen wollen. Darauf muss ein Land reagieren, auch und gerade ein kleines Land wie das Saarland.
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Neue Fotos vom Waldbrand in Hirzweiler – und den Tagen danach
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Foto: Feuerwehren des Landkreises Neunkirchen
Vorbereitung auf mögliche Krisen ist wichtig
Das Gesetz regelt die Zuständigkeiten deutlich klarer als bisher. Und vor allem zeigt es, dass Bevölkerungsschutz nicht nur aus einzelnen Maßnahmen besteht, sondern ganzheitlich gedacht werden muss. Es definiert die Krisenlagen besser und angepasster an die Größe des Landes. Das Gesetz sorgt für mehr Klarheit und zeigt auf, wie sich die Stellen, die im Ernstfall schnell handeln müssen, noch besser verzahnen. Im Krisenfall kostet jeder Reibungsverlust kostbare Zeit.
Es macht klar, dass Krisenvorsorge und Krisenbewältigung Aufgabe aller Ebenen sind, nicht nur der öffentlichen Stellen, sondern auch der Betreiber kritischer Infrastruktur. Sie alle müssen sich künftig noch klarer für alle potenziellen Gefahrenlagen vorbereiten. Und das Gesetz nimmt endlich die zivile Verteidigung auf. Das ist ein höchst emotionales Thema. Niemand denkt gerne an Krieg, noch weniger an Kriegsauswirkungen vor der eigenen Haustür, im eigenen Land. Umso wichtiger ist es trotzdem, sich darauf vorzubereiten.
Natürlich, nicht auf jede Krise kann sich ein Land vorbereiten. Aber die grundsätzlichen Fragen der Zuständigkeiten und der Abläufe müssen geklärt sein. Das tut dieses Gesetz. Macht es das Land krisensicher? Das kann sich bedauerlicherweise erst zeigen, wenn es so weit ist. Das liegt in der Natur der Sache. Aber dieses Gesetz gibt vieles dafür an die Hand.